patentrechtl. Schutz

Meine Flaschenuhren sind beim Deutschen Patent- und Markenamt geschmacksmusterrechtlich geschützt.

Geschmacksmusterschutznummer:  402008005582

 

Was ist ein Geschmacksmuster? 

Das Geschmacksmuster schützt das Design zweidimensionaler Muster und dreidimensionaler Gegenstände. 

Das eingetragene Geschmacksmuster verleiht das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Es ist anderen verboten, das Design ohne Zustimmung zu verwenden. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf das Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von diesen Produkten, deren Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr. 

 

 
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